Palabea Nutzungsbedingungen (AGB)

Stand: 01. Juli 2012

Präambel

Unter der Internet-Domain palabea.com und weiteren Top-Level Domains (u.a. .asia, de, es, net, me, org, tv, us) wird das Angebot der (im Folgenden „Palabea“) für unsere Nutzer angeboten bzw. betrieben. Palabea ist ein Projekt, das von Matthias Spanic und Fabian Hübner und allen Mitarbeitern von Palabea für alle Nutzer weltweit vorangetrieben wird. Palabea versteht sich als Marktplatz, wo sich Menschen jederzeit und ortsunabhängig weltweit einfach miteinander verbinden, sprechen, lernen, lehren und interagieren können. Hierbei stehen die jeweiligen Interessen und die Motivation der Menschen im Vordergrund miteinander kommunizieren zu wollen. Auf Palabea kann man die Menschen kennenlernen, die sich nicht oder noch nicht innerhalb des aktuellen beruflichen oder sozialen Netzwerkes (Social Graph) befinden und mit diesen Online (Video-, Audio- und/oder Textchat) interagieren. Zudem ist es möglich, Angebote und Nachfragen (Palabea Offers und Requests) einzustellen.

Palabea können Sie mit Ihrem Internet Browser und in Zukunft voraussichtlich auch mit Ihrem Smartphone (bspw. iPhone, HTC, Samsung, Nokia etc.) oder einem Tablet PC (iPad etc.) nutzen.

Bei der Registrierung zu Palabea stimmen Sie (im Folgenden auch „Nutzer“) den allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „AGB“) zu.

Die Registrierung ist als Vertrag zwischen Ihnen, dem Nutzer und der , , wirksam. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der können unserem Impressum entnommen werden.

1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

1.1 Palabea betreibt eine internationale e-Learning Plattform im stationären und mobilen Internet (die „Palabea Plattform“), die Profile, Informationen und Angebote der Nutzer enthält. Teilnehmende Nutzer können Text-, Sprach- und Videochats in vielen vertretenen Sprachen und zu den verschiedensten Themen - so genannte Palabeas - anbieten (näheres dazu in Ziffer 4 dieser AGB). Palabeas können gratis oder kostenpflichtig angeboten werden. Palabea bietet nur einen Marktplatz an. Das bedeutet, dass Palabea keine eigenen Inhalte zur Verfügung stellt, sondern nur den Vertragsschluss zwischen teilnehmenden Nutzern, und ausschließlich für Verträge über die Durchführung von Text-, Sprach und Videochats (Palabeas) über die Plattform vermittelt. Palabea wird insoweit als Handelsvertreter für die anbietenden Nutzer tätig. Palabea ist grundsätzlich verpflichtet, sich durch den Betrieb der Palabea Plattform ständig um die Vermittlung von Verträgen für die anbietenden Nutzer zu bemühen.

1.2 Palabea erbringt die in diesen AGB beschriebenen Leistungen gegenüber dem Nutzer ausschließlich auf Basis dieser Nutzungsbedingungen (im Folgenden „AGB“). Der Nutzer akzeptiert bei seiner Registrierung auf Palabea diese AGB. Darüber hinaus kann Palabea auf der Palabea Plattform künftig weitere besondere Leistungen anbieten, für die besondere Nutzungsbedingungen gelten. Palabea wird auf solche besonderen Leistungen und besonderen Nutzungsbedingungen jeweils gesondert hinweisen. Um solche besonderen Leistungen in Anspruch zu nehmen, müssen Sie den besonderen Nutzungsbedingungen zustimmen.

1.3 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Palabea ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Etwaige Geschäftsbedingungen der Nutzer gelten nur, wenn Palabea ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

1.4 Die AGB gelten für sämtliche Funktionen, Tools, die Vermittlung von Verträgen über die Durchführung von Palabeas zwischen Nutzern, und sonstige Dienste (zusammengefasst „Leistungen“ genannt), welche Palabea zur Verfügung stellt. Ergänzend zu den AGB gilt die Datenschutzerklärung. Palabea bittet alle Nutzer und ggf. alle vertretungsberechtigten Eltern dringend darum, die „Verhaltensrichtlinien der “ aufmerksam zu lesen und danach zu handeln.

2. Registrierung und Vertragsschluss

2.1 Die Registrierung auf der Palabea Plattform steht nach Maßgabe dieser Ziffer 2 natürlichen und juristischen Personen offen und ist kostenlos. Angebote von Palabeas anderer Nutzer auf der Palabea Plattform können kostenpflichtig sein. Mit der Registrierung gehen Sie aber keine Verpflichtung ein, solche Angebote zu nutzen.

2.2 Voraussetzung für eine Registrierung einer natürlichen Person bei Palabea ist, dass der Nutzer entweder volljährig ist, oder das 14. Lebensjahr vollendet hat und die Erziehungsberechtigten zugestimmt haben. Indem Sie sich registrieren, versichern Sie dass Sie entweder volljährig sind, oder das 14. Lebensjahr vollendet haben und die Zustimmung der Erziehungsberechtigten vorliegt.

2.3 Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Nutzeraccounts angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).

2.4 Der Nutzeraccount ist passwortgeschützt und nicht übertragbar. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer einen Nutzernamen und ein sicheres Passwort (mindestens 6 Zeichen bestehend aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen) zu wählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Palabea weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass unsere Mitarbeiter einen Nutzer zu keinem Zeitpunkt, weder im Rahmen von Gesprächen/Telefonaten noch per E-Mail, nach seinem Passwort fragen werden.

2.5 Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer weiterhin die Möglichkeit, weitere Daten anzugeben sowie ein Profilbild hochzuladen. Er mit der Veröffentlichung seines Nutzernamens, seiner Profildaten sowie seines Profilbildes einverstanden. Er hat jederzeit die Möglichkeit, die Profildaten und das Profilbild zu ändern oder zu löschen und die Sichtbarkeit von Profildaten und Profilbild in den persönlichen Einstellungen des Nutzeraccounts zu verändern. Auch für Nutzername, Profilbild und sonstige bei der Registrierung angegeben Daten gilt Ziffer 5 dieser AGB. Insbesondere dürfen Nutzername, Profilbild und sonstige bei der Registrierung angegebenen Daten keine Rechte Dritte (z.B. Markenrechte und Urheberrechte) Dritter und keine gesetzlichen Vorschriften verletzten.

2.6 Bevor die Registrierung endgültig abgesandt wird, wird eine Zusammenfassung der eingegeben Daten angezeigt. Eingabefehler kann der Nutzer dadurch berichtigen, dass er im Browser rückwärts navigiert oder den Registrierungsvorgang abbricht und von vorn beginnt.

2.7 Jeder Nutzer benötigt zur Eröffnung des Nutzeraccounts eine gültige E-Mail-Adresse. Indem der Nutzer alle als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig, wahrheitsgemäß und richtig ausfüllt, die Geltung der AGB akzeptiert und in die Datenspeicherung und -nutzung einwilligt, die in der Datenschutzerklärung beschrieben ist, fordert er Palabea auf, ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages abzugeben.

2.8 Palabea schickt aus Sicherheitsgründen dem Nutzer nach Eingang der Registrierung eine E-Mail mit einem Hyperlink, über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse verifizieren kann. In dieser E-Mail liegt zugleich das verbindliche Angebot von Palabea zum Abschluss eines Nutzungsvertrags. Indem die E-Mail-Adresse durch Anklicken des Links verifiziert wird, kommt der Vertrag mit Palabea zustande.

2.9 Der Vertragsschluss ist in englischer und deutscher Sprache möglich (weitere Sprachen werden zukünftig zur Verfügung gestellt werden). Die AGB können jederzeit über die Palabea Plattform abgerufen werden. Darüber hinaus wird der Vertragstext nicht gespeichert. Die deutsche Fassung dieser Nutzerbedingungen ist maßgeblich. Die weiteren Fassungen dienen lediglich zur Information.

2.10 Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Änderungen der AGB, Kündigung oder andere Mitteilungen) können dem Nutzer an die von ihm bei Registrierung angegebene E-Mail-Adresse per E-Mail zugehen.

3. Nutzung der Palabea Plattform

3.1 Als registrierter Nutzer können Sie auf der Palabea Plattform ein eigenes Profil anlegen, Profile anderer Nutzer ansehen, eigene Angebote einstellen, Angebote anderer Nutzer durchsuchen und sich verbinden, sowie nach Maßgabe der Bestimmungen von Ziffer 5 dieser AGB weitere Community-Funktionen nutzen. Die Ausgestaltung der Community-Funktionen liegt im Ermessen von Palabea und kann jederzeit geändert werden. Community-Funktionen können etwa den Versand privater Nachrichten und das Kommentieren und Bewerten von Profilen und Angeboten anderer Nutzer umfassen. Die Nutzung dieser Funktionen ist kostenfrei.

3.2 Palabea vermittelt darüber hinaus den Abschluss von Verträgen über die Durchführung von Palabeas zwischen Nutzern wie in Ziffer 4 dieser AGB beschrieben. Diese Verträge, die ausschließlich die Durchführung von Palabeas zum Gegenstand haben, können kostenpflichtig sein. In diesem Fall erhält Palabea vom jeweils anbietenden Nutzer eine Provision gemäß Ziffer 7 dieser AGB. Palabea vermittelt die Verträge lediglich dadurch, dass beide Vertragspartner auf der Palabea Plattform zusammengebracht werden. Palabea ist verpflichtet, während der Vertragsdauer im Rahmen der technischen Verfügbarkeit der Palabea Plattform die Profile und Angebote der Nutzer auf der Palabea Plattform zu präsentieren.

3.3 Palabea kann keine erfolgreiche Vermittlung von Verträgen zur Durchführung von Palabeas zwischen den Nutzern gewährleisten. Palabea ist daher nicht verantwortlich, falls während der Vertragsdauer kein Kontakt bzw. eine Sprachvermittlung zu anderen Nutzern zustande kommt. Die Angebote und Inhalte, die auf Palabea abrufbar sind, werden von Drittanbietern, d.h. anderen Nutzern zur Verfügung gestellt.

3.4 Um Palabea nutzen zu können, benötigen Sie einen internetfähigen Computer, einen Internetanschluss sowie eine Browsersoftware (Internet Explorer, Mozilla Firefox, Chrome, Safari, Opera etc.). Für die Nutzung und Wiedergabe der Inhalte muss Ihr Computer mit den notwendigen Ausgabegeräten ausgestattet sein (Soundkarte, Lautsprecher, o.ä.), sowie mit entsprechender Software. Die Schaffung der technischen Voraussetzungen obliegt ausschließlich dem Nutzer. Palabea weist darauf hin, dass bei der Nutzung des Internets weitere, von Dritten erhobene Kosten und Gebühren entstehen können (z.B. Bereitstellung des Internetanschlusses, Verbindungsgebühren).

3.5 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Fotos, Videos, Podcasts, Nachrichten oder sonstige Materialien („Inhalte“), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei dem Nutzer, von dem ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht Palabea, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den er auf der Palabea Plattform einstellt oder über die Chatfunktionen auf der Palabea Plattform oder auf sonstige Weise im Rahmen der Leistungen weiterleitet. Palabea kontrolliert Inhalte der Nutzer grundsätzlich nicht und macht sich die Inhalte nicht zu Eigen. Palabea übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Palabea haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten.

4. Palabeas - Inhalte anderer Nutzer

4.1 Auf Palabea können Nutzer Text-, Sprach- und Videochats zu selbst gewählten Themen (so genannte „Palabeas“) anbieten. Die Nutzer entscheiden selbst über die Art des Chats, die Dauer eines Palabeas, sowie darüber, ob ein oder mehrere Palabeas gratis oder kostenpflichtig angeboten wird („Premium Palabeas“). Bei den Palabeas handelt es sich nicht um Fernunterricht. Eine Lernerfolgskontrolle und/oder ein Kursabschluss finden nicht statt. Andere Angebote außer der Durchführung von Palabeas können Nutzer über die Palabea Plattform nicht machen.

4.2 Darüber hinaus kann Palabea eine Funktion anbieten, über die Nutzer Anfragen nach Palabeas zu ihren Wunschthemen auf der Palabea Plattform einstellen („Request“) und weitere Parameter wie gewünschte Sprache und gewünschten Preis einstellen können. Möchte ein anderer Nutzer eine solche Anfrage erfüllen, kann er dem anfragenden Nutzer über die Plattform ein entsprechendes Angebot zusenden.

4.3 Premium Palabeas sind auf der Palabea Plattform ausdrücklich als solche gekennzeichnet und mit dem jeweils vom anbietenden Nutzer frei gewählten Preis ausgezeichnet. Auf die Preisgestaltung hat Palabea keinen Einfluss.

4.4 Die Einstellung eines Palabeas ohne festen Termin auf der Palabea Plattform stellt noch kein verbindliches Angebot des anbietenden Nutzers auf Vertragsschluss dar (invitatio ad offerendum). Andere Nutzer können ein Angebot durch Absendung der Bestellung und Vereinbarung eines Termins an den anbietenden Nutzer über die Palabea Plattform absenden. Durch Annahme der Bestellung mit dem vorgeschlagenen Termin kommt der Vertrag zwischen den Nutzern zustande.

4.5 Die Einstellung eines Palabeas mit festem Termin stellt ein verbindliches Angebot des anbietenden Nutzers auf Vertragsschluss dar (offerta ad incertas personas). Andere Nutzer können dieses Angebot durch Absendung der Bestellung an den anbietenden Nutzer über die Palabea Plattform annehmen. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen den Nutzern zustande.

4.6 Bevor die Bestellung endgültig abgesandt wird, wird noch einmal eine Zusammenfassung der Bestellung angezeigt. Eingabefehler kann der Nutzer dadurch berichtigen, dass er im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt.

4.7 Der Vertrag über die Durchführung des Palabeas kommt direkt zwischen den beteiligten Nutzern zustande. Palabea wird nicht Partei dieses Vertrages sondern ist lediglich als Vermittler tätig. Nach Durchführung des Palabeas bestätigt der erwerbende Nutzer die Durchführung des Palabeas über die dafür auf der Palabea Plattform vorgesehene Meldefunktion.

5. Community-Funktionen, Nutzergenerierte Inhalte

5.1 Der Nutzer kann im Zusammenhang mit seinem auf der Palabea Plattform abrufbaren Profil und Angeboten eigener Palabeas im Rahmen der vorgegebenen technischen Möglichkeiten Community-Funktionen nutzen und nutzergenerierte Inhalte auf der Palabea Plattform einstellen.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Palabea Plattform keine Inhalte (z. B. Bilder, Videos, Links, Namen, Worte) mit beleidigendem, belästigendem, gewalttätigem, sexistischem, pornografischem oder sonstigem moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischem sowie rechts- oder linksextremem Charakter, oder Extremismus zu verbreiten. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer bei der Nutzung der Palabea Plattform keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke oder andere Materialien zu verwenden. Der Nutzer wird stets alle einschlägigen Rechtsvorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, sowie in den Bereichen des Strafrechts, Urheberrechts und Markenrechts beachten.

5.3. Palabea kann dem Nutzer verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten für eigene Inhalte und Beiträge auf der Palabea Plattform bereitstellen, die der Nutzer im Rahmen der tatsächlichen Verfügbarkeit nutzen darf. Palabea stellt insoweit allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Bereitstellung solcher Kommunikationsmöglichkeiten besteht jedoch nicht.

5.4. Der Nutzer übernimmt für die von ihm eingebrachten Inhalte und Beiträge die alleinige Verantwortung und verpflichtet sich, Palabea gemäß Ziffer 10.3 dieser AGB von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen. Palabea macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Nutzer räumt Palabea jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte ein. Palabea weist darauf hin, dass Palabea keine aktive Überwachung der eingestellten Inhalte durchführt. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, vermutete rechtswidrige Inhalte an Palabea zu melden. Palabea wird sodann schnellstmöglich reagieren und gemeldete Inhalte - soweit notwendig - editieren oder löschen.

5.5. Dem Nutzer ist es untersagt, auf den Palabea-Internetseiten und insbesondere im Rahmen der hierauf bereitgehaltenen Kommunikationsmöglichkeiten, Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die

• gegen geltendes Recht verstoßen, ordnungs- oder sittenwidrig sind;
• Marken, Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;
• obszönen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden oder beeinträchtigenden Charakter haben;
• beleidigenden, belästigenden oder verleumderischen Charakter haben;
• Kettenbriefe oder Schneeballsysteme enthalten;
• fälschlicherweise den Eindruck hervorrufen, von Palabea bereitgestellt oder unterstützt zu werden;
• personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben;
• kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben; ausgenommen hiervon ist die Bewerbung und Vermarktung eigener Palabeas über die Palabea Plattform.

5.6. Die Nennung von Internetseiten, Firmen oder Produktnamen ist nur zulässig, soweit dies nicht vorrangig zum Zwecke der Werbung geschieht.

5.7. Alle Nutzer der auf den Palabea-Internetseiten bereitgestellten Kommunikationsmöglichkeiten sind verpflichtet, eine angemessene Wortwahl zu treffen. Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Weise sind zu unterlassen.

5.8. Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen AGB hat Palabea das Recht, Inhalte und Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu ändern sowie ganz oder teilweise zu löschen.

5.9 Der Nutzer garantiert gegenüber Palabea, dass alle von ihm eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter in jeder Form genutzt werden können und dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch – darüber hinaus – in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen. Davon umfasst sind auch etwaige Persönlichkeitsrechte aller abgebildeten, genannten oder in sonstiger Weise in die Inhalte einbezogenen Dritter.

6. Laufzeit, Sperrung, Kündigung

6.1 Der Registrierungsvertrag für die Nutzung von kostenlosen Diensten auf Palabea wird unbefristet geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Dabei ist folgende Kündigungsfrist einzuhalten: Im ersten Jahr der Vertragsdauer ein Monat, im zweiten Jahr zwei Monate, im dritten bis fünften Jahr drei Monate und danach sechs Monate. Um zu kündigen kann der Nutzer unter dem Menüpunkt „Profil/Einstellungen“ durch Klicken auf den Button „Nutzeraccount Löschen“ seine Registrierungsdaten entfernen. Daraufhin erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link, den er anklicken muss, um die Kündigung seiner Registrierung zu bewirken. Beide Parteien können die Kündigung auch in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief) erklären.

6.2 Palabea kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die Palabea Nutzungsbestimmungen oder die verletzt oder wenn Palabea ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:

1. Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten
2. Verwarnung von Nutzern
3. Be-/Einschränkung der Nutzung des Palabea-Marktplatzes
4. Vorläufige Sperrung
5. Endgültige Kündigung

Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Palabea die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat

6.3 Palabea kann einen Nutzer insbesondere auch aus nachstehenden Gründen endgültig von der Nutzung von Palabea ausschließen

1. Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
2. Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten,
3. der Ruf der auf den Palabea-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt,
4. Nutzer hat im Bewertungssystem wiederholt negative Bewertungen erhalten und die Sperrung ist zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten.
5. Nutzer hat falsche Kontaktdaten angegeben, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
6. Nutzer hat, sein Nutzerkonto übertragen oder dies versucht.
7. Nutzer hat andere Palabea-Nutzer oder Palabea in erheblichem Maße geschädigt, insbesondere Leistungen von Palabea missbraucht.

Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerskontos oder des (Bewertungs-)Profils bei Palabea.

6.4 Das Recht der außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.5 Der Nutzeraccount wird nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zunächst für 60 Kalendertage deaktiviert und danach endgültig gelöscht, soweit nicht gesetzliche Vorschriften die weitergehende Speicherung darin enthaltener Daten anordnen oder erlauben. Hat der Nutzer selbst das Vertragsverhältnis gekündigt, so hat er während dieser 60 Kalendertage die Möglichkeit, den Nutzeraccount wieder zu reaktivieren. Dies kann der Nutzer via E-Mail an erklären.

7. Abrechnung für Premium-Palabeas, Provision

7.1 Die Abrechnung für verkaufte Premium-Palabeas erfolgt zentral durch Palabea. Das bedeutet, dass Palabea nach Maßgabe dieser Ziffer 7 von den Nutzern den Preis der Premium-Palabeas einzieht und abzüglich einer Provision an den anbietenden Nutzer ausschüttet.

7.2 Der Nutzer kann die Zahlung über die auf der Palabea Plattform im Einzelnen aufgeführten Bezahlsysteme wie z. B. Kreditkarte, PayPal, elektronisches Lastschriftverfahren oder Sofortüberweisung vornehmen.

7.3 Die Rechnungsstellung durch den anbietenden Nutzer erfolgt digital und ebenfalls zentral über die Palabea Plattform; Hierfür stellt Palabea den Nutzern die erforderlichen Funktionalitäten zur Verfügung. Auf Rechnungserstellung in Papierform wird verzichtet. Entweder wird die Rechnung dem Nutzer per E-Mail zugestellt oder sie wird im Nutzeraccount auf der Palabea Plattform hinterlegt.

7.4 Für die Vermittlung der Verträge über die Durchführung von Premium-Palabeas unter den Nutzern erhält Palabea eine Provision von 30% des vereinnahmten Preises. Innerhalb von 10 Arbeitstagen nach jeden Monatsende erteilt Palabea jedem anbietenden Nutzer eine digitale Abrechnung über die vereinnahmten Beträge und die fällige Provision und kehrt den Anteil des anbietenden Nutzers innerhalb weiterer 14 Arbeitstage ab Abrechnungsdatum an den anbietenden Nutzer aus.

7.5 Die von Palabea vereinnahmten Beträge gehen erst dann in die Abrechung ein, wenn der jeweils erwerbende Nutzer die Durchführung des Palabeas über die entsprechende Meldefunktion auf der Palabea Plattform bestätigt hat.

7.6. Im Interesse einer kosteneffizienten Abwicklung werden Kleinbeträge unter 40 Euro nicht ausgekehrt, sondern als Guthaben in den jeweils nächsten Monat übernommen, bis der rechnerische Auszahlungsbetrag die den Betrag von 40 Euro erreicht. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses wird das verbleibende Guthaben ausgeschüttet, auch wenn es nicht den Betrag von 40 Euro erreicht.

7.7. Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, die in seinem Profil zum Zweck der Auskehrung von Beträgen hinterlegten Zahlungsdaten (z.B. Kontodaten) stets aktuell zu halten. Palabea haftet nicht für Schäden die aufgrund falscher, veralteter oder unvollständiger Zahlungsdaten entstehen.

7.8 Auf Palabea angegebene Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

8. Widerrufsrecht des Nutzers (Verbrauchers)

Sofern Sie sich bei Palabea zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:

9. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung

9.4 Palabea haftet dem Nutzer auf Schadenersatz ausschließlich wie folgt:

9.4.1 Palabea haftet unbeschränkt für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen seitens Palabea, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie für die Verletzung einer - ausdrücklich als solche zu bezeichnenden - Garantie und im Fall gesetzlich zwingender Haftung.

9.4.2 Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Palabea nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner daher regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

9.4.3 Im Übrigen haftet Palabea nicht für leichte Fahrlässigkeit.

9.6 Die Haftungsbeschränkungen dieses Abschnitts gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Palabea, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

10. Urheber-, Namens und Markenrechte

10.1 Palabea respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzern auf, dies ebenfalls zu tun.

10.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers/Nutzers verletzt werden, der das Angebot palabea.com zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:

1. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
2. eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
3. Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse.

10.3 Sie erklären hiermit, dass Sie Palabea, mit Palabea verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Palabea und/oder von mit Palabea verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der Nutzung der Palabea Plattform speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

10.4 Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte an den Angeboten von Palabea und seiner Kennzeichnungen einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich Palabea zustehen, soweit es sich nicht ausdrücklich um Werke unter einer Creative Common-Lizenz handelt.

10.5 Das Palabea-Logo und der Firmenname Palabea sind namens- bzw. markenrechtlich geschützt. Deren Nutzung sowie die Nutzung anderer Firmennamen und Marken, die auf der Palabea Plattform eingestellt sind, bedürfen der schriftlichen Genehmigung von Palabea.

10.6 Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und Materialien, die zur Palabea Plattform gehören, liegen ausschließlich bei Palabea. Palabea ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen AGB genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und Materialien, die zur Palabea Plattform gehören, ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich von Palabea gestattet.

11. Datenschutz

Palabea ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Palabea übermitteln, äußerst wichtig ist. Palabea beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Palabea wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Palabea geregelt, die von jeder der Palabea-Websites aus erreichbar sind.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Palabea behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, jedoch nicht im Hinblick auf Hauptpflichten des Vertrages. Bei jeder Änderung werden wir die Interessen des Nutzers bestmöglich berücksichtigen. In diesem Fall wird Palabea den Nutzer über geplante Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Erhalt der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Palabea wird den Nutzer in der Benachrichtigung besonders auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist und seines Schweigens hinweisen.

12.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Palabea per E-Mail oder mit dem von jeder der Palabea-Websites aus erreichbaren Online-Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an Palabea übermitteln. Palabea kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzeraccount angegeben hat.

12.3 Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

12.4 Gerichtsstand und Erfüllungsort für Nutzer, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder Kaufleute im Sinne des HGB sind, ist der Sitz von Palabea.

12.5 Die deutsche Fassung dieser Nutzungsbedingungen ist maßgeblich. Die englische und zukünftig sonstigen sprachliche Fassungen dienen lediglich zur Information.

12.6 Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht.